Unsere Themen - Archiv 2018 - Soziales & Familie & Jugend

13.11.2018

Eva Viehoff (MdL) zur hausärztlichen Versorgung

Hausärztliche Versorgung - MdL Eva Viehoff: Die Tätigkeit auf dem Land für Ärztinnen und Ärzte attraktiver machen In seiner heutigen Sitzung (13. November 2018) hat der Niedersächsische Landtag einen gemeinsamen Antrag von SPD, CDU, Grünen und FDP zur Verbesserung der hausärztlichen Versorgung in ... »mehr
19.10.2018

Jobcenter-Gespräch: Themen Flüchtlinge, Alleinerziehende, Langzeitarbeitslose

Foto v.links: Marianne Peus, Kreistagsabgeordnete Bündnis90/Die Grünen Elke Just, Stadtratsfraktion Cuxhaven Ilse Schröder, JC Hemmoor Kay Kanthack, JC Cuxhaven, stellvertr. Geschäftsführer Beate Putzig, JC Cuxhaven Eva Viehoff, Mdl Bündnis90/Die Grünen

Cuxhavener Grüne informieren sich mit ihrer Landtagsabgeordneten Eva Viehoff beim Jobcenter Cuxhaven „Der ständige Kontakt zu Jobcenter und Agentur für Arbeit ist uns wichtig. Wir wollen uns regelmäßig  über den regionalen Arbeitsmarkt informieren, die Beschäftigungsmöglichkeiten für die Landkreisbewohner/innen immer im Blick haben und die Anstrengungen, um die Anzahl der Erwerbslosen ... »mehr
20.09.2018

Für Respekt und Menschenwürde

Demonstration in Cuxhaven am Samstag, 29. September

Sammelpunkte für den Sternmarsch um 14:30 Uhr

Alte Liebe

Rathaus

Wochenmrakt, Beethovenallee

Abschlusskundgebung um 15:30 Uhr

Buttplatz

29.07.2018

In Cuxhaven fand eine Razzia statt...

symbolisch werden den Figuren des Bremerhavener Auswandererdenkmals Rettungswesten angelegt - Demonstration am 28.07. in Bremerhaven

Der Vorstand des Ortsverbandes  äußert sich: Viele haben noch die Bilder vom Münchner Bahnhof, an den Südgrenzen Deutschlands, vom Otterndorfer Zeltlager und … und… vor Augen, als viele den Flüchtlingen halfen. Viele tun dies auch weiterhin, sind Paten/Patinnen, unterrichten, helfen, unterstützen. Kalle Zulkowski-Stüben ist einer von ihnen. Und das bereits jahrelang, jahrzehntelang: ... »mehr
05.07.2018

Ist Tee trinken strafbar?

Viehoff (MdL) kritisiert Durchsuchung beim Ak Asyl Cuxhaven

Zu der am 19.Juni durchgeführten Razzia, von der auch ein Mitglied des Arbeitskreis Asyl Cuxhaven betroffen war, nimmt Eva Viehoff, Landtagsabgeordnete aus dem Landkreis Cuxhaven wie folgt Stellung:

„Das Vorgehen der Behörden gegenüber einem engagierten Flüchtlingshelfer ist völlig überzogen; denn die Teilnahme an genehmigten Demonstrationen ist nicht strafbar. Dies sollte auch der Staatsanwaltschaft bekannt sein.“

„Auf Grund des völkerrechtswidrigen Einmarsches türkischer Truppen und der Belagerung der kurdischen Enklave Afrin hat es dieses Frühjahr in Niedersachsen eine Reihe von genehmigten und in großen Teilen friedlichen Demonstrationen gegeben. Warum nun gerade in Cuxhaven mit Bezug auf diese Demonstrationen, mit einer solchen Härte vorgegangen wurde, werden wir Grüne zu einer Anfrage an die Landesregierung machen.“

Zum Hintergrund: In den frühen Morgenstunden des 19. Juni 2018 ist ein Mitglied des ‚Arbeitskreises Asyl Cuxhaven Opfer einer Razzia wegen „Unterstützungshandlungen“ für einen kurdischen Verein geworden. Dabei wurden Computer, Laptop, alle Speichermedien, eine Fahne und ein beschriftetes Demoplakat beschlagnahmt. Gegen diese Kriminalisierung von Asylhelfer*innen hat u.a. der Flüchtlingsrat Niedersachsen am 25.6.2018 protestiert. Auch die TAZ hat inzwischen das Thema aufgegriffen.

Antwort der Landesregierung auf die Anfrage von MdL Viehoff u. a.

18-01463_Antwort_Razzia_Cuxhaven.pdf
Größe: 31 kB
20.06.2018

Weltflüchtlingstag: Für grundlegende humanitäre Prinzipien einstehen

Bernd Jothe, Fraktionsvorsitzender der Stadtratsfraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN sowie Elke Roskosch-Buntemeyer, im Vorstand des Ortsverbandes Cuxhaven unterstützen die Erklärung von Luise Amtsberg (MdB), Sprecherin für Flüchtlingspolitik der grünen Bundestagsfraktion zum Weltflüchtlingstag: ... »mehr
20.06.2018

Grüne kritisieren Verabschiedung des Kita-Gesetzes im Hau-Ruck-Verfahren

Viehoff: GroKo schafft mit Beitragsfreiheit unnötig viele Probleme – Eltern, Kinder und Kitas müssen Suppe auslöffeln Scharfe Kritik hat Eva Viehoff, Landtagsabgeordnete der Grünen für den nördlichen Landkreis und die Stadt Cuxhaven, an der Verabschiedung des Kita-Gesetzes im ... »mehr
19.05.2018

Platzmangel in Frauenhäusern: Grüne setzen sich für Rechtsanspruch ein

Eva Viehoff MdL

Wie der NDR berichtete, fanden im vergangenen Jahr über 2000 von Gewalt bedrohte Frauen keinen Platz in niedersächsischen Frauenhäusern. Die grüne Landtagsfraktion fordert in einem Antrag die Landesregierung auf, die Finanzierung der Frauenhäuser zu sichern, zusätzliche Plätze und ein umfassendes Betreuungs- und Beratungsangebot für Frauen zu schaffen. Auch wenn im Landkreis Cuxhaven keine Frau aus dem Landkreis abgewiesen wurde, finden Betroffene ... »mehr
28.04.2018

Inklusion an Schulen verbessern und weiterführen

Die gemeinsame Beschulung von Schülerinnen und Schülern mit Förderbedarf in den allgemeinbildenden Schulen ist nach Meinung des Vorstandes der Cuxhavener Grünen weiterzuführen. Dieser Prozess soll nicht – wie die jetzige Landesregierung beschloss – aufgehalten werden können und Doppelstrukturen geschaffen werden. „Zuerst – nach dem Beschluss der schwarz-gelben Landesregierung mit dem ... »mehr
12.04.2018

Krieg in Syrien - Flüchtlinge bei uns

Informationen und Einschätzungen aus erster Hand: Krieg in Syrien und Lage in der Türkei - Gisela Penteker (IPPNW) berichtet Auf der Ortsversammlung  am 10.04.2018 in Cuxhaven machten die Grünen den Krieg in Syrien, insbesondere die aktuellen Angriffe der türkischen Armee im Norden Syriens zu dem Hauptthema. Als sachkundige Referentin war Gisela Penteker aus Otterndorf geladen, aktiv im IPPNW (= Deutsche Sektion der ... »mehr
15.03.2018

Resolutionsentwurf - Kita-Qualität verbessern

Die grüne Stadtratsfraktion schlägt den Kooperationspartnern im Stadtrat folgende Resolution zur Verabschiedung vor: Kita-Qualität zuerst In denKindertagesstätten wird die Grundlage für den gesamten weiteren Bildungsweg der Kinder gelegt. Eine gute Ausstattung der Kindertagesstätten ist dafür unerlässlich, damit die Kinder frühzeitig gut gefördert und soziale Benachteiligungen ausgeglichen werden können. In den vergangenen Jahren sind die Anforderungen an die Kindertagesstätten ... »mehr
14.03.2018

Grüne Stadtratsfraktion fragt wegen der Änderungen bei Kita und Schule nach

Die niedersächsische Landesregierung hat weitreichende Änderungen im Kita- und Schulbereich beschlossen. U.a. geht es um die Beitragsfreiheit in den Kitas, die Grüne grundsätzlich begrüßen. Doch ging es immer für BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN vorrangig darum, die Ausstattung (Stichworte: genug Personal und Finanzen, gute pädagogische Arbeit) in den Kitas zu verbessern. Jetzt ist die Frage: Die Landesregierung beschließt die Beitragsfeiheit - welche Kosten bleiben bei den Kommunen hängen? Diese Fragen bündelte der grüne Ratsherr Robert Babacé in einer Anfrage an die Stadt Cuxhaven. Außerdem: welche Auswirkungen hat die breitere Wahlfreiheit bei dem Stichtag ... »mehr
17.02.2018

Halbanonyme Bestattungen

Bündnis 90/Die Grünen haben im Februar 2018 einen Ratsantrag zur halbanonymen Bestattung eingebracht. Hierin heißt es: die Verwaltung möge für den Brockeswalder Friedhof prüfen, ob es möglich ist, die Namen von Verstorbenen in eine Steele oder gemeinsame Steinplatte zu gravieren. Begründung: Menschen, die zu Lebzeiten ihre Bestattung planen, möchten ihren Angehörigen und Hinterbliebenen eine ... »mehr
10.01.2018

Grüne Kreistagsfraktion stellt Antrag für kostenfreien Eintritte

Die Fraktion von BÜNDNIS90/DIE GRÜNEN stellte folgenden Antrag: Kostenfreier Eintritt für Kinder und Jugendliche in die kreiseigenen kulturellen Einrichtungen des Landkreises Cuxhaven –Übernahme der Eintrittsgelder durch den Landkreis“ Ein Schritt zu mehr Chancengerechtigkeit Der Landkreis Cuxhaven stellt den Eintritt in seinen kreiseigenen Kultureinrichtungen für Kinder und Jugendliche kostenfrei bzw. übernimmt die Kosten der jeweiligen Eintrittsgelder. Die Verwaltung möge hierzu ein ... »mehr